Nutzungsbedingungen Produktfinder

§ 1 Geltungsbereich

Die Allgemeinen Nutzungsbedingungen regeln die Beziehung zwischen der RÖFIX AG (nachfolgend RÖFIX) und Nutzern, die den kostenlos und unverbindlich bereitgestellten „Produktfinder“ verwenden.

§ 2 Verwendungszweck

RÖFIX stellt dem Nutzer mit dem „Produktfinder“ eine erste unverbindliche Auswahlhilfe kostenlos zur Verfügung. Dieser dient nicht dazu, eine individuelle Beratung über die Nutzung, Eignung, Einsatzfähigkeit, etc. der Produkte von RÖFIX zu ersetzen. Verbindliche Auskünfte, Beratung, Empfehlungen oder Erklärungen erteilen wir ausschließlich im Rahmen individueller Kommunikation.

§ 3 Haftung

(1) Der „Produktfinder“ ist dergestalt aufgebaut, dass die vom Nutzer eingegebenen Daten bestimmte Ergebnisse generieren. Es obliegt nicht RÖFIX, sondern dem Nutzer bzw. dem Planenden oder dem für das betreffende Projekt Verantwortlichen, diese Resultate vor ihrer Verwendung zu prüfen und sich zu vergewissern, dass sie für die jeweilige Anwendung auch tatsächlich geeignet sind. Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, wenn und soweit er seine Entscheidungen auf die Ergebnisse des „Produktfinder“ abstellt.

Die Ergebnisse des „Produkfinders“ entsprechen dem letzten Stand der technischen Prüfungen und Erfahrungen bei der Verwendung unserer Produkte. Der Planende und auch der Anwender sind dadurch nicht von ihrer individuellen Verpflichtung entbunden, die Produkte und Materialien in eigener Verantwortung auf ihre Eignung für den vorgesehenen Verwendungszweck unter den jeweiligen Objektbedingungen fachgerecht zu prüfen. Die Ergebnisse sind daher lediglich Hilfen ohne Gewähr für Fehlerlosigkeit oder Genauigkeit der Berechnung für eine bestimmte Anwendung.

RÖFIX ist für Planungen, Ergebnisse, Kosten oder ähnliches nicht verantwortlich, sofern diese allein aufgrund der Ergebnisse des verwendeten „Produktfinders“ erfolgen. Ebenso wenig zeichnet sich RÖFIX dafür verantwortlich, dass bei der Planung durch den Nutzer der Stand der Technik und Sicherheitsbelange berücksichtigt wurden.

(2) RÖFIX hat keinen Einfluss auf die Objektbedingungen und die unterschiedlichen Faktoren, welche die Verarbeitung und Verwendung ihrer Produkte beeinflussen können. Daher kann keine Gewährleistung eines Arbeitsergebnisses oder eine Haftung, aus welchem Rechtsverhältnis auch immer, aus den mit dem „Produktfinder“ gewonnenen Informationen begründet werden, es sei denn, dass uns insoweit Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.

(3) RÖFIX hat den „Produktfinder“ mit gebotener Sorgfalt und Genauigkeit erstellt. Dennoch wird keine Garantie für die Verwendung der Ergebnisse in Bezug auf Richtigkeit und Genauigkeit gewährleistet. Der „Produktfinder“ steht so wie er ist und ohne irgendeine ausdrückliche oder stillschweigende Garantie zur Verfügung.

(4) Zudem bietet RÖFIX keine Gewähr dafür, dass die zur Verfügung stehenden Funktionen des „Produktfinders“ frei von Unterbrechungen und Fehlern sind.

(5) Aus der Verwendung von Produkten von RÖFIX zu anderen Zwecken oder in anderer als der vorgesehenen und beschriebenen Weise ohne vorherige schriftliche Zustimmung von RÖFIX können aus dadurch entstandenen Schäden keine rechtlichen Ansprüche erhoben werden. RÖFIX lehnt jede Haftung für direkte, indirekte, Neben- oder Folgeschäden, Verluste oder Kosten im Zusammenhang mit oder mit der Unmöglichkeit der Verwendung des „Produktfinders“ für einen bestimmten Zweck ab.

(6) Soweit RÖFIX nach den vorstehenden Bestimmungen haftet, gestaltet sich diese Haftung wie folgt:

In Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit von RÖFIX oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen sowie bei einer schuldhaft verursachten Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet RÖFIX nach den gesetzlichen Bestimmungen.

Im Übrigen haftet RÖFIX nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder soweit RÖFIX den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit übernommen hat. Der Schadensersatzanspruch für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein anderer der hier aufgeführten Fälle gegeben ist.

Die vorgenannten Regelungen gelten für alle Schadensersatzansprüche (insbesondere für Schadensersatz neben der Leistung und Schadensersatz statt der Leistung), und zwar gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängeln, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie gelten auch für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

§ 4 Nutzungsrechte

RÖFIX ist ausschließliche Rechteinhaberin an ihrem „Produktfinder“. Sie behält sich an der Software alle Rechte vor, sofern diese dem Nutzer in diesen Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich eingeräumt worden sind. RÖFIX räumt dem Nutzer ein einfaches, zeitlich unbefristetes Nutzungsrecht am „Produkfinder“ ein (nachfolgend „Lizenz“). Die Lizenz berechtigt den Nutzer, diesen zum bestimmungsgemäßen Gebrauch zu verwenden.

Dem Nutzer ist es insbesondere untersagt, den „Produktfinder“ ganz oder teilweise zu vervielfältigen, zu vermieten oder zu verleasen, die Software zu übersetzen, zu bearbeiten oder anderweitig umzugestalten, die Software unter zu lizenzieren oder die Software drahtgebunden oder drahtlos öffentlich wiederzugeben, einschließlich der öffentlichen Zugänglichmachung in der Weise, dass sie Mitgliedern der Öffentlichkeit von Orten und zu Zeiten ihrer Wahl zugänglich ist. Dem Nutzer ist es ferner untersagt, die Software zu dekompilieren, zu disassemblieren oder zurückzuentwickeln („Reverse Engineering“), es sei denn, der Nutzer ist hierzu nach einschlägigem zwingendem Urheberrecht berechtigt.

§ 5 Schlussbestimmungen

Nebenabreden zu den vorliegenden Nutzungsbedingungen bestehen nicht. Änderungen oder Ergänzungen sind ausschließlich schriftlich mit Zustimmung von RÖFIX möglich.

Diese Nutzungsbedingungen gelten ausschließlich. Abweichende oder diesen Nutzungsbedingungen entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Nutzers finden keine Anwendung; dies gilt auch dann, wenn RÖFIX den Geschäftsbedingungen des Nutzers nicht ausdrücklich widerspricht.

Sollten sich einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen als unwirksam, nichtig oder undurchführbar erweisen oder unwirksam, nichtig oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Gültigkeit der Vereinbarung im Ganzen nicht berührt. Die Parteien werden in diesem Fall an die Stelle der unwirksamen, nichtigen oder undurchführbaren Regelung eine solche setzen, die dem angestrebten Zweck in rechtlich zulässiger Weise wirtschaftlich am nächsten kommt.

Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus und in Verbindung mit der Nutzung des „Produktfinders“ ist der Geschäftssitz vom RÖFIX. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf findet keine Anwendung.

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Partschins, Oktober 2024